Ende November letzten Jahres kam vielen Mitarbeiter die Idee, ein Patent auf unser Produkt anzumelden, um einfach unser Produkt zu schützen. Die Idee war zwar gut gemeint, aber nicht realisierbar, da ein Patent viel zu teuer für uns wäre. Über einen Bekannten bin ich dann auf das "kleine" Patent, nämlich auf den Gebrauchsmusterschutz, gestoßen. Ich habe dann den Mitarbeitern vorgeschlagen, die Sache mit dem Gebrauchsmusterschutz zu übernehmen. Dass es ein so schwieriger und langer Weg geworden ist, habe ich zu diesem Zeitpunkt überhaupt noch nicht erahnen können.

Zuerst habe ich mir Materialien vom Deutschen Patent-und Markenamt in München zuschicken lassen, um die Realisierbarkeit besser einschätzen zu können.

Aber auch schon für die Unterlagen habe ich viel Zeit gebraucht, um überhaupt zu verstehen, was ein Gebrauchsmusterschutz eigentlich ist und wie man ihn beantragt. Ich stellte meine Erkenntnisse den Mitarbeitern vor und bekam von ihnen "grünes Licht", einen Gebrauchsmusterschutz zu beantragen. Ein Grund dafür war auch, dass eine Beantragung nur 40 € kostete (Patent ca. 300 €) und wir zudem auch noch einen Sponsor für die Gebrauchsmusterschutzbeantragung gefunden hatten. Jetzt konnte die eigentliche Recherche beginnen.

Im Informationszentrum "Patente" im Haus der Wirtschaft in Stuttgart recherchierten S. Mezger und ich, ob es unser Produkt vielleicht schon gibt und wir gar keinen Gebrauchsmusterschutz beantragen können. Wir stellten unser Produkt extra noch einem Fachanwalt vor, um wirklich sicher zu gehen. Die sehr ausführliche und weltweite Recherche per Computer und der Termin mit dem Anwalt ergaben, dass es unser Produkt noch nicht auf dem Markt gibt. Die Freude war natürlich groß, da wir fast einen ganzen Tag im Haus der Wirtschaft verbracht hatten, um nach ähnlichen Produkten zu schauen. Jetzt konnte die Beantragung beginnen und damit kamen schon die nächsten Probleme.

Was muss in so einer Beantragung eigentlich drinstehen? Der erste Versuch von S. Mezger und mir war kläglich gescheitert. Die Beschreibung war zu ungenau, die Zeichnung war auf einem DIN 5 Blatt anstatt auf DIN4 Blatt. Die Forderungen vom Patentamt, wie man eine Beantragung zu schreiben hat, sind sehr hoch. Welchen Abstand man vom Rand her einzuhalten hat und so weiter und so fort. Also mussten wir das ganze nochmals gründlich überarbeiten und sind ins Haus der Wirtschaft gegangen, um uns weiterhelfen zu lassen. Eine Mitarbeiterin vom Informationszentrum "Patente" erklärte mir alles bis ins Detail, damit die nächste Beantragung auf jeden Fall ein Erfolg wird. Ich las mir alle Unterlagen nochmals ganz genau durch und fing dann mit P. Kuolt nochmals von ganz vorne an: Exakte und sehr ausführliche Beschreibung, penibel genaue Schutzansprüche etc. Dieses Mal hat es dann auch funktioniert.

Unsere Beantragung wurde vom Informationszentrum "Patente" in Stuttgart und dann später auch vom Deutschen Patent-und Markenamt in München akzeptiert. Es war ein harter und sehr beschwerlicher Weg und vor allem ich musste sehr viel meiner Freizeit in dieses Projekt stecken, damit es vorankommt. Neben der Gebrauchsmusterschutzbeantragung musste ich auch natürlich auch noch meiner eigentlichen Arbeit als Verwaltungsleiter nachgehen, was es noch schwerer machte, wirklich alles unter einen Hut zu bekommen. Aber es hat trotzdem sehr viel Spaß gemacht und ich habe daraus viel gelernt. Die nächste Gebrauchsmusterschutzbeantragung werde ich sicherlich schneller meistern können.

Julian Schahl (Leiter der Verwaltungsabteilung von OASys)